Nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs von Seoul wurde die Entscheidung des Untergerichts, die Steuerbescheide gegen Bithumb Korea zuließ, aufgehoben.
Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs von Seoul ist in einer Körperschaftsteuerklage zugunsten von Bithumb Korea ausgefallen und hat die Entscheidung des Untergerichts aufgehoben. Das Gericht entschied gegen die Steuerbelastung des Finanzamts Yeoksam in Höhe von 130 Millionen Won.
Dies ist eine positive Entwicklung für die koreanische Krypto-Börse, insbesondere da sie einer verstärkten Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden ausgesetzt ist.
Gericht hebt Urteil des Untergerichts auf
Das Oberste Gericht von Seoul hob eine Entscheidung einer Vorinstanz auf, die die Erhebung von Steuerlasten gegen Bithumb Korea erlaubte. Die Steuerbehörden veranschlagten zunächst 180 Millionen Won Körperschaftssteuer für 2019, die später auf 130 Millionen Won gesenkt wurde.
Das Gericht stellte jedoch fest, dass Bithumb kein Fehlverhalten begangen hat, als es im Jahr 2017 die Methode zur Bestimmung des Werts virtueller Vermögenswerte geändert hat. Damals stellte das Gericht fest, dass es keine spezifischen Vorschriften für die Bilanzierung virtueller Vermögenswerte gab.
Während Bithumb die „First-In-First-Out“-Methode zur Bewertung der virtuellen Vermögenswerte in seinem Bestand verwendet hatte, wechselte es später zur „Bruttodurchschnittsmethode“. Diese Entscheidung wurde als Reaktion auf eine Aufforderung der Steuerbehörden getroffen, eine Methode anzuwenden, die zu einem höheren steuerpflichtigen Einkommen führen würde.
Das Gericht betrachtete diese Änderung der Methode letztendlich als rechtmäßig und gültig, was zur Abweisung der Steuerbescheide führte. Der ursprünglichen Klage lag der Vorwurf zugrunde, dass das Unternehmen falsche Gewinn- und Verlustrechnungen vorgelegt habe, indem es den Ansatz zur Bestandsbewertung geändert habe.
Das untere Gericht hatte zuvor gegen Bithumb entschieden und argumentiert, dass die Änderung der Methode nicht aus triftigen Gründen vorgenommen wurde. Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass Bithumb es versäumt habe, die Steuerbehörden über diese Änderung zu informieren, wie gesetzlich vorgeschrieben.
Im Berufungsverfahren widersprach das Berufungsgericht dieser Einschätzung und verwies auf das Fehlen klarer Richtlinien für die Bilanzierung virtueller Vermögenswerte im Jahr 2017. Das Gericht stellte außerdem fest, dass Bithumb als Makler tätig war und Einnahmen aus Provisionen erzielte, anstatt Inventar zu kaufen und zu verkaufen.
Dies spielte eine entscheidende Rolle bei der Entscheidung des koreanischen Gerichts, zugunsten von Bithumb zu entscheiden.
Weitere rechtliche Herausforderungen für Bithumb
Trotz dieses Sieges steht Bithumb noch vor einer Reihe weiterer rechtlicher und regulatorischer Herausforderungen. In einer aktuellen Entwicklung äußerte das Seoul Central District Court in einer einstweiligen Verfügungsklage bezüglich der XENT-Token-Entfernung Bedenken gegenüber dem Management.
Das Gericht zeigte sich unzufrieden mit Bithumbs mangelnder Reaktion auf die Klage und forderte das Unternehmen auf, sich bei den Anlegern zu entschuldigen. Es betonte auch seine Bedenken darüber, wie interne Verwaltungsprobleme das Vertrauen der Anleger beeinträchtigten.
Das Gericht wurde auf den starken Preisanstieg von XENT aufmerksam gemacht, der nach Erlass der einstweiligen Verfügung um 1400 % stieg. Es betonte die Notwendigkeit einer schnellen Kommunikation mit den Kunden in solchen Angelegenheiten.
Darüber hinaus befindet sich Bithumb derzeit in einem Rechtsstreit mit SDKK, dem Betreiber des Cent-Projekts, über die Streichung des XENT-Tokens aus den Handelsdiensten.
SDKK behauptet, dass die koreanische Börse keine ausreichenden Informationen darüber bereitgestellt habe, wie die Geschäftsfähigkeit des Tokens beurteilt wurde, bevor sie die Entscheidung traf, ihn von der Plattform zu entfernen.
Als Antwort behauptet Bithumb, dass es im Ermessen der Börsen liegt, notleidende Vermögenswerte zu verwalten und zu entscheiden, welche Token dekotiert werden sollen.
Erhöhter Regulierungsdruck und der Weg in die Zukunft
Da Südkorea mehr Wert auf den Schutz der Benutzer virtueller Vermögenswerte legt, sehen sich Krypto-Börsen wie Bithumb einer verstärkten behördlichen Kontrolle und höheren Aufsichtsgebühren gegenüber.
Nach dem Virtual Asset User Protection Act sind Bithumb und andere Börsen nun verpflichtet, diese Gebühren zu zahlen, die zur Deckung der Kosten der Regulierungsaufsicht verwendet werden. Im Fall von Bithumb belief sich die Gebühr auf 21,14 Millionen Won.
Darüber hinaus gab die Börse ihre Entscheidung bekannt, den SingularityNET-Token (AGIX) nach der Fusion von FET und OCEAN zu Artificial Superintelligence (ASI) von der Börse zu nehmen.
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